Aktuelles
Gemeindehaushalt für 2022 verabschiedet
In der letzten Ratssitzung des Jahres wurde in dieser Woche der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet. Eine Mehrheit aus den Stimmen von SPD, Grünen sowie von der Fraktion UWG/Die PARTEI stimmte für den Haushalt – CDU, FDP und AfD lehnten ihn ab.
Diskussion um freiwillige Leistungen
In den Fachausschüssen wurde der Haushaltsplanentwurf in den vergangenen Wochen lebhaft diskutiert. Aufgrund des bestehenden Defizits im Ergebnisplan drehte sich die Beratung insbesondere um die vielfältigen freiwilligen Leistungen der Gemeinde.
Etat für 2022 beschlossen
Der Haushaltsplan für das kommende Jahr zeigt deutlich die Schwerpunkte der Entwicklung Steinhagens auf. Klimaschutz, Breitbandausbau und mit Ausgaben von rund 10 Millionen Euro nach wie vor besonders der Bereich Bildung stehen im Vordergrund. Die vielen freiwilligen Leistungen der Gemeinde konnten erhalten bleiben. Mehrheitlich wurde so beispielsweise beschlossen das Windelgeld, das kommunale Wohnungsbauförderungsprogramm und das Förderprogramm Jung kauft Alt aufrecht zu erhalten. Die Fördersumme für Photovoltaikanlagen auf privaten Dächern wurde um 50.000 Euro erhöht, weitere Förderprogramme im Klimaschutz bleiben ebenfalls erhalten.
Nicht umgesetzt werden die ursprünglich geplante Neumöblierung des Ratssaals, hier wird erst einmal nur die technische Ausstattung auf Vordermann gebracht. Die Neugestaltung der Straße Am Pulverbach wird ebenfalls zunächst aufgeschoben.
Gebühren und Steuern
Eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern gibt es im kommenden Jahr nicht. Die Niederschlagswassergebühr erhöht sich um 14 Ct. je m² gegenüber dem Vorjahr. Die Abfallgebühren erhöhen sich in 2022 leicht – beim Restmüll um etwa 3%, beim Kompost um etwa 7%.
Weitere Informationen zum Haushaltsplan lesen Sie auch hier.
Gestaltung des Ortskerns: Alte Kirchstraße
Ein Großteil des Steinhagener Ortskerns wurde in den letzten Jahren neu gestaltet. Der Marktplatz, der Fivizzanoplatz, die Straße „Am Markt“ und der Kirchplatz bieten durch Pflasterung und Gestaltung ein einheitliches Bild. Was noch fehlt: Die Alte Kirchstraße. Wie diese zukünftig aussehen und genutzt werden könnte, wurde in dieser Woche im Haupt- und Finanzausschuss entschieden.
Ausstellung im Rathaus: Steinhagen im Nationalsozialismus
Gestern Abend durfte ich die Ausstellung „Steinhagen im Nationalsozialismus – Eine Spurensuche“ im Ratssaal eröffnen. Die Ausstellung arbeitet die Geschichte unserer Gemeinde während des NS-Regimes auf. Von den Wegen in den Nationalsozialismus, über Gleichschaltung und Verfolgung, die Kriegsjahre bis hin zur sogenannten Entnazifizierung und den Herausforderungen der Nachkriegszeit.
Im Foyer kann die Ausstellung nun bis Ende Mai 2022 besucht werden.
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2022
Heute Abend habe ich dem Gemeinderat den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr vorgestellt. Erstmals wird der Haushaltsplan in diesem Jahr digital und interaktiv zur Verfügung gestellt. Per Mausklick kann man sich nun über die wichtigsten Zahlen und Daten informieren sowie detaillierte Informationen zu den einzelnen Produktbereichen einsehen.
Skaten, Biken, Chillen: Raum für Jugendliche schaffen
Wer hat es schon gesehen? Die Skateanlage hinter dem Gymnasium ist neuerdings beleuchtet! Pünktlich zur dunkeln Jahreszeit, denn bei trockenem Wetter kann dort jetzt auch noch am späten Nachmittag oder frühen Abend geskatet werden.
Und auch darüber hinaus tut sich einiges in Steinhagen, damit Jugendliche hier gerne ihre Freizeit verbringen.