Schon lange gibt es in Steinhagen den Wunsch nach einem Bürgerwald, nach einer Möglichkeit für Steinhagener*innen einen eigenen Baum zu pflanzen. Bei der Planung der Umgestaltung des Alten Friedhofs zum Park haben wir die Idee aufgegriffen und bieten dort nun Baumpatenschaften an.
In der letzten Ratssitzung des Jahres wurde in dieser Woche der Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet. Eine Mehrheit aus den Stimmen von SPD, Grünen sowie von der Fraktion UWG/Die PARTEI stimmte für den Haushalt – CDU, FDP und AfD lehnten ihn ab.
Diskussion um freiwillige Leistungen
In den Fachausschüssen wurde der Haushaltsplanentwurf in den vergangenen Wochen lebhaft diskutiert. Aufgrund des bestehenden Defizits im Ergebnisplan drehte sich die Beratung insbesondere um die vielfältigen freiwilligen Leistungen der Gemeinde.
Etat für 2022 beschlossen
Der Haushaltsplan für das kommende Jahr zeigt deutlich die Schwerpunkte der Entwicklung Steinhagens auf. Klimaschutz, Breitbandausbau und mit Ausgaben von rund 10 Millionen Euro nach wie vor besonders der Bereich Bildung stehen im Vordergrund. Die vielen freiwilligen Leistungen der Gemeinde konnten erhalten bleiben. Mehrheitlich wurde so beispielsweise beschlossen das Windelgeld, das kommunale Wohnungsbauförderungsprogramm und das Förderprogramm Jung kauft Alt aufrecht zu erhalten. Die Fördersumme für Photovoltaikanlagen auf privaten Dächern wurde um 50.000 Euro erhöht, weitere Förderprogramme im Klimaschutz bleiben ebenfalls erhalten.
Nicht umgesetzt werden die ursprünglich geplante Neumöblierung des Ratssaals, hier wird erst einmal nur die technische Ausstattung auf Vordermann gebracht. Die Neugestaltung der Straße Am Pulverbach wird ebenfalls zunächst aufgeschoben.
Gebühren und Steuern
Eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern gibt es im kommenden Jahr nicht. Die Niederschlagswassergebühr erhöht sich um 14 Ct. je m² gegenüber dem Vorjahr. Die Abfallgebühren erhöhen sich in 2022 leicht – beim Restmüll um etwa 3%, beim Kompost um etwa 7%.
Weitere Informationen zum Haushaltsplan lesen Sie auch hier.
Ein Großteil des Steinhagener Ortskerns wurde in den letzten Jahren neu gestaltet. Der Marktplatz, der Fivizzanoplatz, die Straße „Am Markt“ und der Kirchplatz bieten durch Pflasterung und Gestaltung ein einheitliches Bild. Was noch fehlt: Die Alte Kirchstraße. Wie diese zukünftig aussehen und genutzt werden könnte, wurde in dieser Woche im Haupt- und Finanzausschuss entschieden.
Gestern Abend durfte ich die Ausstellung „Steinhagen im Nationalsozialismus – Eine Spurensuche“ im Ratssaal eröffnen. Die Ausstellung arbeitet die Geschichte unserer Gemeinde während des NS-Regimes auf. Von den Wegen in den Nationalsozialismus, über Gleichschaltung und Verfolgung, die Kriegsjahre bis hin zur sogenannten Entnazifizierung und den Herausforderungen der Nachkriegszeit.
Im Foyer kann die Ausstellung nun bis Ende Mai 2022 besucht werden.
Heute Abend habe ich dem Gemeinderat den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr vorgestellt. Erstmals wird der Haushaltsplan in diesem Jahr digital und interaktiv zur Verfügung gestellt. Per Mausklick kann man sich nun über die wichtigsten Zahlen und Daten informieren sowie detaillierte Informationen zu den einzelnen Produktbereichen einsehen.
Wer hat es schon gesehen? Die Skateanlage hinter dem Gymnasium ist neuerdings beleuchtet! Pünktlich zur dunkeln Jahreszeit, denn bei trockenem Wetter kann dort jetzt auch noch am späten Nachmittag oder frühen Abend geskatet werden.
Und auch darüber hinaus tut sich einiges in Steinhagen, damit Jugendliche hier gerne ihre Freizeit verbringen.
Gibt es ausreichend Kindergartenplätze in Steinhagen? Eine Frage, die wohl besonders den vielen jungen Familien in unserer Gemeinde auf der Seele brennt. Gestern hat der Kreis Gütersloh im Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur zur aktuellen Situation und zum Bedarf im Bereich der Kinderbetreuung berichtet. Thema war dabei auch die Idee eines Waldkindergartens in Steinhagen.
Die Digitalisierung der Schulen und des Unterrichts sind in Steinhagen schon lange Thema. Seit 2 Jahren gibt es für Steinhagens Schulen einen Medienentwicklungsplan, der vorsieht, wie unsere Schulen mit digitalen Medien ausgestattet werden um Unterricht nach und nach moderner und digitaler gestalten zu können. Die Pandemie hat gezeigt, dass wir auf einem guten Weg und bereits wirklich gut ausgestattet sind. Aber wie digital sind unsere Schulen denn eigentlich bereits?
Was für ein aufregender Tag! Gemeinsam mit Petra Holländer, in der Gemeinde zuständig unter anderem für unsere Städtepartnerschaften habe ich heute an der Verleihung des Preises der Präsidenten für die kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien teilgenommen und durfte diesen für unsere Gemeinde entgegennehmen. Ein toller Anlass unsere Partnerschaft mit der italienischen Gemeinde Fivizzano weiter zu vertiefen – und für mich, meinen Amtskollegen Gianluigi Giannetti endlich persönlich kennen zu lernen!
Gestern wurde in Deutschland der neue Bundestag gewählt. Für den Wahlkreis Gütersloh I zieht Ralph Brinkhaus von der CDU direkt in den Bundestag ein. Bei der Zweitstimme haben SPD und Grüne im Vergleich zur Wahl 2017 deutlich zugelegt. Wie sich die neue Bundesregierung zusammensetzt bleibt abzuwarten.